18. September 2008

Dänischenhagen. Niemand hatte am Dienstagabend ernsthaft diesen Schlagabtausch erwartet, weil ein Arbeitsgespräch der Fraktionen vorausgegangen war und am Ende tatsächlich ein einstimmiger Beschluss stand.

Und doch wurde in Dänischenhagens Gemeindevertretung wieder einmal heftig gestritten. Bürgermeister Wolfgang Steffen (CDU) hatte die Politiker zur Eilsitzung eingeladen, da aus Kosten- und personalpolitischen Gründen eine Entscheidung zum gemeinsamen Bauhof mit Altenholz fällig war. Wie berichtet, hatte Dänischenhagen den Vertrag gekündigt, weil man mit Konditionen nicht mehr einverstanden war. Doch jetzt will die Gemeinde am Zweckverband ganz offiziell festhalten.

Die wichtigsten Aussagen aus dem Beschlusspapier: Die Vertragsbindung zum Zweckverband wird durch einen neuen Abschluss unbefristet verlängert. Die Kündigungsfrist wird auf neun Monate zum jeweiligen Jahresende verändert. „Zur Anpassung der Vertragsinhalte wird eine gemeindeübergreifende Arbeitsgruppe gebildet, die zielgerichtet auf eine gemeinsame Fortsetzung (…) mögliche Anpassungen in den Verträgen, der Satzung und den Kalkulationen erörtern soll“, heißt es. Vorgeschlagen wird eine AG mit je fünf Mitgliedern pro Gemeinde gemäß Fraktionsproporz. Und: „Eine Erweiterung auf weitere Mitgliedsgemeinden wäre wünschenswert.“

Zweifellos ein Durchbruch. Wer aber kann sich diesen ersten Verhandlungserfolg auf die Fahnen schreiben? Horst Mattig verwies darauf, dass seine SPD-Fraktion den Antrag auf eine kurzfristig einberufene Gemeindevertretersitzung gestellt habe, um insbesondere für die Beschäftigten eine klare Linie zu haben. Jetzt sollte man die Gelegenheit nutzen, in der Arbeitsgemeinschaft im nächsten halben Jahr über mehrheitsfähige Veränderungen zu diskutieren.

Bürgermeister Wolfgang Steffen betonte dagegen, dass es sein Altenholzer Amtskollege, Horst Striebich, und er gewesen seien, die im Vorfeld die wesentlichen Gespräche geführt hätten. Und der CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Backen hielt Mattig vor, stets unter der Prämisse angetreten zu sein, nichts zu verändern. Mattig stehe „die Behauptung nicht zu, etwas vorangetrieben zu haben – im Gegenteil: Sie waren doch überhaupt nicht kompromissbereit, sondern nur die CDU und FDP.“

Horst Mattig sagte darauf, dass er in der Tat gegen eine pauschale Kündigung gewesen sei, keineswegs jedoch gegen Veränderungen, und sein Kollege Jürgen-Paulus Rösner nannte die CDU-Vorwürfe ungebührlich persönlich und deplatziert, die SPD habe schon vor zwei Jahren über inhaltliche Veränderungen sprechen wollen. Worauf Hans-Joachim Schröder (CDU) in die Runde fragte, wie man „nur so einen Quatsch erzählen“ könne.

Die FDP hielt sich aus der Debatte komplett heraus. zel

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