11. Dezember 2010
Trotz eines Fehlbetrages von einer knappen Million Euro folgten die Gemeindevertreter auf ihrer Sitzung am Donnerstag der Empfehlung des Finanzausschusses und stimmten bei einer Enthaltung dem Haushaltsplan und der Satzung zu.
Horst Mattig (SPD) hatte seine Enthaltung bereits vor der Abstimmung angekündigt. "Ich finde es schade, dass wir uns nicht für eine Bezuschussung der Kindertagespflege entschließen konnten. Sie ist schließlich Bestandteil des Betreuungsangebots der Gemeinde", machte er deutlich.
Mattig enthielt sich auch bei der Frage nach der Sicherstellung der Beteiligung beziehungsweise Co-Finanzierung von Projekten der Aktiv-Region. Im Finanzausschuss wurde einstimmig entschieden, dass Dänischenhagen sich mit einem Euro pro Einwohner - also rund 3600 Euro - beteiligen wolle. "Auch wenn die Aktiv-Region gute Projekte macht, das ist ein Blankoscheck", erklärte Mattig und forderte eine Begrenzung, wenn die Gemeinde schon nicht mit entscheiden dürfe. Der Gemeinderat entschied sich jedoch bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung für die geplante finanzielle Unterstützung der Aktiv-Region.
Die Gebühren für das Niederschlagswasser werden von 22,51 Euro je angefangene 50 Quadratmeter befestigter Fläche auf 27,95 Euro erhöht. Die Gebühr für das Schmutzwasser bleibt unverändert.
Die überplanmäßigen Ausgaben für die Restaurierung der beiden gemeindeeigenen Fahnen, die im Eingangsbereich der Amtsverwaltung hängen, wurden einstimmig genehmigt.
Weitere Themen:
Für das sich neu bildende Kuratorium der evangelisch-lutherischen Kindertagesstätte werden für die SPD Horst Mattig, mit Ursula Liewert als Stellvertreterin, aufgestellt. Die CDU wird vertreten von Miriam Remuß und Kerstin Rathje, und für die FDP sind Jan Joachim und Sven Teegen dabei.
Für den aus der Gemeindevertretung ausgeschiedenen Eckhard Rosenfeld wird Miriam Remuß Mitglied im Bau- und Umweltausschuss. Im Finanz- und Wirtschaftsausschuss ersetzt Heinz Marienfeld Lutz Schubert.
Die Verlegung der Leerrohre für eine schnellere Internetversorgung ist in Planung. Im Januar werden im Amtsbereich Dänischenhagen verschiedene Einwohnerversammlungen mit dem Anbieter mr.net group stattfinden.
Gelesen bei: www.shz.de