16. April 2011

Dirk Osbahr hatte die Dänischenhagener Gemeindevertreter gewarnt, ihr Beschluss könnte im Schulverband Küste Dänischer Wohld auf Ablehnung stoßen.

Und der Leitende Verwaltungsbeamte hatte Recht. Die Vertreter aus Strande und Schwedeneck wollten die Übernahme eines möglichen Defizits aus dem Betrieb der Offenen Ganztagsschule Dänischenhagen grundsätzlich von der Heimatgemeinde der Grundschule abgefedert wissen. Das gab der Beschluss allerdings nicht her.

Ursprünglich war vorgesehen, dass die Gemeinde eine eventuell durch fehlende Landesmittel entstehende Finanzierungslücke mit 7500 Euro abdeckt, die vorsorglich in den Haushalt eingestellt werden. Die Fraktionen gingen jedoch davon aus, dass die Landesmittel fließen werden und ein Defizit höchstens aus der Unterbelegung von Kursen entstehen könnte. Für diesen Fall sollten dann 3000 Euro zur Verfügung stehen. Sven Teegen (WIR Dänischenhagen) bekräftigte im Schulverband erneut: "Ich sehe das Problem mit den Landesmitteln nicht." Keine Offene Ganztagsschule werde in Betrieb gehen, ohne zu wissen ob sie Fördermittel bekomme oder nicht, so Teegen. Sorgen bezüglich eines Defizits durch Unterbelegung der Kurse versuchte Schulleiterin Gesa Meißner den Verbandsmitgliedern zu nehmen. "Wenn es nicht genug Anmeldungen gibt, finden die Kurse nicht statt oder die Gebühren für die teilnehmenden Kinder werden erhöht", erklärte sie. Zudem sei das System sehr flexibel. An ihrer früheren Schule in Westensee habe es nie ein Minus gegeben, betonte Meißner.

Das reichte dem Verbandsvorsitzenden Holger Klink (CDU Strande) nicht. Es gebe klare Aussagen der Kämmerei, dass immer vom schlimmsten Fall ausgegangen werden müsse. "Mögliche Defizite sind Dänischenhagen anzulasten, und das muss aus dem Beschlusstext hervorgehen", forderte Klink und verwies auf die Entscheidungen von Finanz- und Sozialausschuss, die genau das aufgriffen. Auf eine Anpassung an den Beschluss der Gemeindevertretung Dänischenhagen wollte er sich nicht einlassen. "Damit gibt es keine Offene Ganztagsschule, es sei denn, der Beschluss wird kassiert", machte Klink deutlich. Dem widersprach Horst Mattig (SPD Dänischenhagen) vehement. "Das ist so völlig falsch. Die Gemeinde hat nur das Defizit gedeckelt und stellt nicht die Offene Ganztagsschule in Frage", so Mattig. Wenn der Schulverband diese Deckelung übernähme und festgehalten würde, dass die Gemeinde die 3000 Euro trägt, könne die Offene Ganztagsschule starten, meinte Mattig. Sein entsprechender Antrag fand keine Mehrheit.

An der Summe und dem Hinweis, dass dies nur für das Betriebsjahr 2011/2012 gelten soll, störte sich Sönke Paulsen (CDU Schwedeneck). "Wir sind uns einig, dass es eine Offene Ganztagsschule geben soll. Das Risiko liegt aber bei der Gemeinde, die eine eventuelle Finanzierungslücke zu tragen hat. Grundsätzlich. Ziel ist, dass der Schulverband nicht auf den Kosten sitzen bleibt", machte Paulsen deutlich. Das griff Clemens Schlomka (FWS Strande) auf und formulierte schließlich den Beschlussvorschlag der Verwaltung dahingehend um, dass "die Gemeinde Dänischenhagen eine eventuell entstehende Finanzierungslücke deckt". Unter dieser Voraussetzung wurde der Einrichtung einer Offenen Ganztagsschule zugestimmt. Ebenfalls kontrovers diskutiert wurde der Start der Betreuten Grundschule in Strande. Der Förderverein der Schule möchte die Trägerschaft übernehmen. Darin sah Mattig ein Problem. Seiner Ansicht nach müsste der Schulverband Träger sein, der sich für die Umsetzung des Fördervereins bedienen könne - so wie die Gemeinde Dänischenhagen die Brücke beauftragt habe. Klink entgegnete, dass es bei der Betreuten Grundschule lediglich der Zustimmung des Schulverbands bedürfe. "Das ist eine andere Ebene, als selbst Träger zu werden", machte Klink deutlich. Mattigs Antrag, die Trägerschaft beim Schulverband anzusiedeln, wurde abgelehnt. Die Mitglieder des Verbands folgten mit neun Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen dem Vorschlag der Verwaltung.

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