Fragen der WiR-Fraktion
vom 28. Januar 2019

Die WiR-Fraktion wird im Rahmen der kommenden Sitzungsperiode folgende Fragen während der Fragestunde stellen. Zur Vorbereitung der Antworten übermitteln wir die Fragen vorab:

Hier wurden Fördermittel beantragt. Fördersträngen KInvFG II und IMPULS 2030. Dänischenhagen liegt in beiden Prioritätenlisten weit vorne.

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/III/_startseite/Artikel_2018/November_18/181130_Schulbau.html

Wie ist hier der Sachstand? Erhält Dänischenhagen Fördermittel? In welcher Höhe? Wie ist die weitere Vorgehensweise?

Antworten des Bürgermeisters und der Verwaltung vom 18.02.2019:

Die Gemeinde ist hier nicht über einen Förderantrag, sondern über eine landesweite Abfrage der Sanierungsbedarfe an Schulen, die zudem sehr kurzfristig erfolgte, in eine Prioritätenliste gerutscht.

Einen offiziellen Förderbescheid oder dergleichen gibt es nach Auskunft der Verwaltung dazu nicht, seitens des Landes ist diese Abfrage sehr kurzfristig erfolgt und kommunikativ nicht gut gelaufen.

Das Thema befindet sich in verwaltungsseitiger Abstimmung, ist allerdings aufgrund der Vielzahl an Einzelmaßnahmen nicht bevorzugt priorisiert.