Digitalisierung

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Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 25: Antrag der WiR-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung im Hinblick auf die Durchführung von Sitzungen über Videokonferenzsysteme

Der Gesetzgeber hat mit der Einführung des §35a der Gemeindeordnung die notwendigen Voraussetzungen geschaffen, um vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie Sitzungen in Videokonferenzsystemen zu ermöglichen, wenn die Hauptsatzung der Gemeinde dies ermöglicht.

Das verstehen WiR im Grunde genommen als Auftrag, hier auch unsere Hauptsatzung anzupassen und stellen einen entsprechenden Antrag.

Wenn es nun auch Perspektiven geben mag, dass mit Ende des Jahres 2021 wieder Normalität einkehren könnte, sollte die Gemeinde Dänischenhagen die aktuell andauernde Pandemie zum Anlass nehmen, auch auf weitere oder andere Fälle von höherer Gewalt eingestellt und dafür ausgerüstet zu sein.

Unser Antrag wird mit unterstützenden Stimmen der CDU mehrheitlich beschlossen.

 

Antrag:

WiR-Antrag zur Änderung der Hauptsatzung zur Durchführung von Sitzungen über Videokonferenzsysteme

Weitere Informationen im Bürgerinformationssystem des Amtes:

29.03.2021 Gemeindevertretung TOP 25: Antrag der WiR-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung im Hinblick auf die Durchführung von Sitzungen über Videokonferenzsysteme