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KiTa-Platz-Bedarfsplanung in Dänischenhagen

KiTa-Platz-Bedarfsplanung in Dänischenhagen

DRK-Kita, ev. Kita, Krippe Dänischenhagen

„Die Gemeinde muss doch auch mal an das Wohl der Kinder denken!“

Oft fliegt Aktiven in der Gemeinde solch ein Satz um die Ohren. Dies stimmt natürlich nachdenklich. Und dies im Zusammenhang mit der aktuellen Rechtsprechung, die Schadensersatz bei fehlenden Kinderbetreuungsplätzen ermöglicht.

Kaum aber einer weiß, was die Gemeinde tatsächlich tut für das Wohl der Kinder, und damit für das Wohl der gesamten Gemeinde, denn:

  • Es wird viel zu wenig darüber informiert,
  • Gremiensitzungen der Gemeinde sind selten für alle gleichermaßen interessant,
  • Sitzungsprotokolle mit den zugehörigen Beschlussvorlagen im Online-Bürgerinformationssystem lesen ist mühselig.

An dieser Stelle möchten WiR deshalb auf die KiTa-Platz-Bedarfsplanung der Gemeinde eingehen.

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WIR-Programmpunkte 2008: SICHERHEIT in Dänischenhagen/ INTELLIGENTE ZUKUNFT in Dänischenhagen

- Verbesserung der Fußgängersicherheits- und Verkehrsführungssituation
- Überprüfung und Überplanung der Verkehrssituation in der Gemeinde
-  Korrektur von Planungs- und Bausünden.

Zuständigkeit:        Bauausschuss

 

Sachstand Verkehrsberuhigung:

 

Die unbefriedigende Verkehrssituation in den Baugebieten B14 und B15 war eine der Initialzündungen für die Gründung der Wählergemeinschaft „WIR für Dänischenhagen“. Einfache Beruhigungsmaßnahmen und das Abstellen von Planungsfehlern der Vergangenheit scheiterten an dem damaligen Besetzungsgefüge der Gemeindevertretung (GV), in der nur CDU und SPD vertreten waren.

Seitdem hat sich viel getan:

  • Über Fragebogen auf der WIR Homepage wurden detaillierte Verbesserungsvorschläge zu neuralgischen Verkehrspunkten in der Gemeinde vorgebracht.
  • Unterschriftensammlungen im Bereich B14 wurden aktiv mit dem Ziel unterstützt, Lösungsansätze zur Verkehrssicherheit und Verbesserung der Verkehrssituation zu entwickeln.
  • Einzelanträge zu Verkehrsberuhigenden Maßnahmen wurden durch die WIR-Fraktion tatkräftig unterstützt.

Nicht alle Bemühungen waren erfolgreich: So ließ sich z.B. kein Gesamtverkehrskonzept über eines „Tempo 30“-Antrag an die GV etablieren.

Dennoch wurden wichtige Teilbereich-Projekteumgesetzt: Unsere Initiativen führte u.a. zu einer Bürgerversammlung, welche die Verkehrssicherheit in der Gemeine zum Inhalt hatte. Daraus resultierte eine Überplanung im Bereich B14 unter Berücksichtigung der Verkehrssituation des Sturenhagener Weg. Eine Einbindung der Bürger war integraler Teil der Überplanung. Eine Anwohnerbefragung wurde erfolgreich durchgeführt

Zusätzlich wurde Tempo 30 wurde in verschiedenen Straßen der Gemeinde auf Antrag durchgesetzt. U.a. wurde auch auf der für Schulkinder und andere Radfahrer gefährliche Steckenabschnitt von der Eiche bis zum Mühlenteich entschärft. Die Querung auf den kombinierten Rad-/Fußgängerweg konnte mit einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h und größeren Schildern versehen werden.

Fazit: An den umgesetzten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung wird deutlich: Kommunalpolitisches und persönliches Engagement lohnt sich. Man kann etwas in der Gemeinde mit guten Argumenten und dem Willen zu Kompromissen bewegen. WIR sind aber auch der Überzeigung, dass durch unsere „Dritte Kraft“ in der GV erst die Tür für Kompromisse aufgestoßen wurde. Ohne WIR wäre möglicherweise alles noch beim Alten.

WIR-Programmpunkte 2008: TOURISMUS in Dänischenhagen

Zuständigkeit:        Finanz- und Wirtschaftsausschuss

 

Sachstand Tourismusförderung:

 

Tourismusförderung ist, neben der Binnenversorgung, einer der wenigen Themenbereiche, durch die unsere Gemeinde wegen der hervorragenden geografischen Lage in mehrfacher Hinsicht Kapital schlagen könnte. Dennoch ist der Einstieg in diesen Wirtschaftssektor nicht einfach.

Ein in 2008 durch die WIR-Fraktion eingebrachter Antrag zum Anschluss der Gemeinde an die „Bäderregelung“ – also der Möglichkeit zur Öffnung von Geschäften am Sonntag – wurde durch die Landesregierung abgelehnt.

Mehr Erfolg hatte die Anbindung an regionale Tourismusinitiativen. Die Gemeinde Dänischenhagen ist über das Amt Dänischernhagen Mitglied der AktivRegion Hügelland am Ostseestrand. Über dieses Gremium finden touristische Öffentlichkeitsarbeit und die finanzielle Förderung von Projekten zur Unterstützung des Tourismus statt. Ein bekanntes Beispiel ist hier das „Verrückte Haus“ in Gettorf.

Zur verstärkten Einbindung Dänischenhagens hat WIR Mitte 2010 der Gemeindevertretung einen Ideenwettbewerb vorgeschlagen, der über die AktivRegion Hügelland am Ostseestrand förderungswürdige Projekte kreieren sollte. Dieser Vorschlag wurde über die Amtsverwaltung weitergereicht. Der Startschuss für diesen Wettbewerb sollte als gemeindeübergreifende Aktion unter der Schirmherrschaft der AktivRegion in unserer Gemeinde fallen.

Leider wurde unsere Gemeinde bei der Umsetzung des Ideenwettbewerbs nicht berücksichtigt.

Dennoch geht die Suche nach tollen Ideen für besondere Tourismus-fördernde Projekte in unserer Gemeinde weiter.

Für die Zukunft sehen WiR z.B. die aktuellen Überlegungen, ein Hotel mit Präventivklinik in Dänischenhagen anzusiedeln, sehr positiv. Eine solche Maßnahme könnte den Tourismusstandort Dänischenhagen stärken.

 

Infos und Themenkarte zu unserer Region gibt es hierzu unter www.aktivregion-hao.de.

WIR-Programmpunkt 2008: UNSER Dänischenhagen

- Etablierung „Soziale Runde“

Zuständigkeit:        Jugend- und Sozialausschuss

 

Sachstand „Soziale Runde“:

 

Es gibt viele Möglichkeiten der besseren Kommunikation und Kooperation für soziale Angelegenheiten in Dänischenhagen. Vielen Bereichen, die selber aktiv sind, ist nicht bekannt, wer sich sonst noch wie und wofür mit großem Einsatz in unserer Gemeinde engagiert.

Über die Einrichtung einer „Soziale Runde“ versuchten WIR, Mitglieder  der Gemeindevertretung, des Amtes und Verantwortliche aller sozial aktiven Einrichtungen der Gemeinde regelmäßig an einen Tisch zu bekommen.

Ziel war und ist, das Engagement in und für Dänischenhagen effektiver und effizienter auszurichten. Auch war uns wichtig, dass alle Beteiligten sich und die unterschiedlichen Institutionen näher kennen lernen: Miteinander reden, nicht übereinander!

Die „Soziale Runde wurde in den letzten Jahren leider nur einmal einberufen. Hier wollen WiR uns noch mit mehr Einsatz einbringen und die Vorteile dieser Einrichtung deutlicher machen.

WIR-Programmpunkte 2008: INTELLIGENTE ZUKUNFT in Dänischenhagen

- Ausgewogene zukunftssichere Finanzplanung
- Erhalt der gemeindeeigenen Versorgung in Kooperation mit dem Gewerbe

Zuständigkeit:        Finanz und Wirtschaftsausschuss

 

Sachstand Finanzplanung:

 

Eine vorrausschauende Finanz- und Ausgabenplanung der Gemeinde ist trotz WiR-Vorschlägen nicht etabliert worden. Die neue Gemeindevertretung übernahm 2008 einen konsolidierten Haushalt auf Basis der Haushalts-Einnahmen vom Neubaugebiet B15, entscheidet seitdem aber von der Substanz. Die Rücklagen erlaubten bis heute wichtige neue Projekten wie z.B. den Bau der Kinderkrippe, die Neuausrüstung der Feuerwehr und andere Baumaßnahmen im Bildungs- und Betreuungsbereich. Wichtige andere notwendige Investitionen könnten aber nicht getätigt werden. Diese hätten teils schon vor Jahren vorrausschauend zum richtigen Zeitpunkt getätigt werden müssen. Marode gemeindeeigene Miethäuser und Gebäude konnten zwar verkauft werden, die Außensportanlagen sind aber weiter defekt, die Turnhalle ist nicht energetisch saniert, Straßen werden nur ausgebessert uvm. Das Erscheinungsbild Dänischenhagens müsste eigntlich sehr verbessert werden, um auch nach außen hin unsere wahren Vorzüge und die damit verbundene Lebensqualität deutlich zu machen.

Dänischenhagen hat die Finanzkrise durch die Rücklagen relativ gut überstanden. Die Ausgaben liegen aber jedes Jahr deutlich über den Einnahmen. Als Einnahmequellen – neben der Stärkung des Tourismus und des örtlichen Gewerbes – bleibt nur die Liquidierung von Gemeindevermögen, ungeliebte Steuererhöhungen oder neue Bau- und/oder Gewerbegebiete. Deren Folgen für die Infrastruktur müssen genau durchdacht sein.

Mittlerweile wurde in der Gemeindeverwaltung das Finanz-Abrechnungsverfahren DOPPIK etabliert. Dieses beruht auf betriebswirtschaftlichen Abrechnungsverfahren. Es ermöglicht Finanzhaushaltsplanung über weitere Zeithorizonte.

Was aber fehlt sind politische strategische Ziele.

Diese wollten WiR in den letzten Jahren entwickeln. Dafür haben WiR den Fraktionen der Gemeinde verschiedene Vorschläge für eine gemeinsame Vorgehensweise gemacht:

  • WiR haben eine mittelfristige Finanzplanung vorgeschlagen. (Abgelehnt)
  •  WiR haben eine Arbeitsgruppe vorgeschlagen, die eine Strategie für Dänischenhagen entwickelt. (nicht etabliert)
  • WiR haben beantragt einen Städteplaner zu beauftragen, ein Gutachten für Weiterentwicklungsmöglichkeiten für die Gemeinde zu schreiben (bislang nicht zur Abstimmung gekommen).

 

Zum Wohle der Gemeinde brauchen WiR einen verlässlichen „Plan“, der den Weg in die Zukunft weist – unabhängig von dem „tagespolitischen Geschehen und Meinungen“.

 

Hierfür treten WiR ein

WIR-Programmpunkte: UNSERE ZUKUNFT in Dänischenhagen/ Interkommunale Kooperation

- Bemühung um bessere Betreuungsmöglichkeiten für Kleinkinder bis zum dritten Lebensjahr.

Zuständigkeit:        Sozial- und Jugendausschuss

                                   Bauausschuss

 

Sachstand U3-KiTa- und Betreuungseinrichtungen:

 

Ab 2013 besteht ein gesetzlicher Anspruch auf Kinderbetreuungsplätze für Kinder bis zu 3 Jahren. Die Gemeinden sind verpflichtet einen entsprechenden Umfang an Betreuungsplätzen zur Verfügung zu stellen.

Diese Schwerpunktaufgabe des WIR-Programms wurde in zwei Schritten umgesetzt.

Schritt 1:

In engem Schulterschluss mit der SPD-Fraktion wurden im Frühjahr 2009 über einen Antrag Geldmittel durch den Gemeindehaushalt bereitgestellt, um mit sofortiger Wirkung Kleinkinderbetreuung durch Tagesmütter finanziell zu unterstützen. Diese Maßnahme fand im Vorgriff auf die gesetzliche Regelung statt. Sie wird reduziert weitergeführt, da die Maßnahme gem. Schritt 2 seit 2011 weitere Betreuungsplätze zur Verfügung stellt.

 

Schritt 2:

Land und Bund haben über das Investitionsprogramm II die Möglichkeit geschaffen, Fördergelder für Baumaßnahmen zur Bereitstellung von U3-Betreuungsplätzen zu beantragen. Auch wenn das Antragsverfahren für die begrenzten Geldmittel Eile gebot, galt es doch in einem übergemeindlich abgestimmten Prozess Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten und zu beschließen.

Zuvorderst musste ein Träger gefunden werden. Dieser fand sich – aufgrund des überzeugendsten Gesamtkonzepts - in der zweisprachigen Betreuungseinrichtung „Hallo Hello“ aus Dänischenhagen und setzte sich gegen DRK und „die Brücke“ durch.

Im Weiteren wurde nach offizieller Ausschreibung das Architekturbüro „Siemsen“ als Projektplaner durch die GV bestimmt, da dieses u.a. aktuelle Erfahrungen im KiTa-Bau aufwies.

Parallel dazu fand eine akribische Suche nach einem Standort statt. Dieser Prozessschritt führte zu zeitlichen Verzögerungen in der Umsetzung des Projekts. Die Entscheidung musste die Gemeindefinanzen im Blick haben und fokussierte sich deshalb auf gemeindeeigene Grundstücke. Der Auswahlprozess war schwierig. Er wurde insbesondere durch Partikularinteressen behindert und war vielerorts durch die fehlende Bereitschaft geprägt, eine Kleinkindinstitution und entsprechenden Zubringerverkehr zu akzeptieren. Die Wahl fiel auf das Wiesenstück vor dem DRK-Kindergarten. Die Entscheidung musste wohl wissend getroffen werden, dass wieder die Schulstraße den zusätzlichen Verkehr verkraften musste.

Aber auch hier entstand Diskussionsbedarf. Die Interessen des DRK-Kindergartens mussten gegenüber denen der U3-Einrichtung in Balance gebracht werden. Nach einem Kompromiss bezüglich genauem Standort, der Ausprägung der Außenanlagen und Ausgleichsflächen für den DRK-Kindergarten wurde die Planungsphase abgeschlossen. Alle Fristen für die Beantragung von Fördergeldern wurden gehalten.  Mit der Billigung des Bauantrags wurde der erste Spatenstich am 7. Oktober  2010 getan. Das Bauprojekt wurde Mitte 2011 abgeschlossen.

Die Bausausführung erfolgte eingeschossig. Auch wenn die qm-Zahl im Vergleich zum DRK –Gebäude sehr groß erscheint, handelt es sich doch um eine Minimallösung, die aktuelle baurechtlichen Vorgaben für KiTa umsetzt.

Das Bauprojekt KiTa war der Hauptkostenträger der Gemeinde Dänischenhagen für die HH-Jahre 2010/2011.

Sinnvoll ergänzt wird das U3-KiTa-Projekt durch die sich ergebene Kooperation mit der Gemeinde Strande, die aufgrund des aktiven Vorgehens von Dänischenhagen auf den Zug aufspringen konnte. Durch die Beteiligung konnte die Finanzierung und der Betreuungsumfang noch besser abgesichert werden und ist insgesamt ein sehr positives Beispiel übergemeindlicher Kooperation.

Zusätzlich nutze die Ev. Kirchengemeinde Dänischenhagen das Förderungspaket des Landes um seinerseits die Betreuungsmöglichkeiten für U3-Kinder auszubauen. Durch die Umsignierung und Erweiterung des Pfarreigebäudes um einen Betreuungsraum werden auch hier zusätzliche Betreuungsmöglichkeiten geschaffen.

Verträge zwischen den Trägern der Betreuungseinrichtungen und den Gemeinden sind zwischenzeitlich abgestimmt und durch die GV beschlossen.

Insgesamt erfüllte die Gemeinde Dänischenhagen frühzeitig schon vor den gesetzlichen Verpflichtungen alle Vorgaben für die frühkindliche Betreuung.

Fazit: Interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden ist das Konzept der Zukunft. Allein wäre es für Dänischenhagen nicht möglich gewesen, die Kirche bei ihrer Krippenplanung und den Umbau des ev. Kindergartens zu unterstützen (10 Krippenplätze) und gleichzeitig einen Neubau zu realisieren. Somit ist die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Strande auch ein gutes Beispiel für Interkommunale Zusammenarbeit und den umsichtigen Umgang mit gemeindeeigenen Geldern.

WIR-Programmpunkt 2008: UNSERE ZUKUNFT in Dänischenhagen

 

  • Bedarfsabhängige flexible Kinderbetreuungsmöglichkeiten.

Zuständigkeit:        Sozial- und Jugendausschuss

 

Sachstand DRK-KiTa Außengruppe:

 

Zu Beginn der Legislaturperiode 2008 wurde nach dem Zuzug von jungen Familien in die Gemeinde und insbesondere in das Baugebiet B15 sehr deutlich, dass die Kapazitäten der örtlichen Betreuungseinrichtungen der Kirche und des DRK für Kinder ab 3 Jahren über einen Zeitraum von wenigen Jahren nicht ausreichen werden.

 

Um dem Bedarf gerecht zu werden, wurde in enger Abstimmung aller Fraktionen eine Übergangslösung geschaffen. Mit der Einrichtung einer zusätzlichen Außengruppe der DRK-KiTa im Sportheim des MTV Dänischenhagen konnte kurzfristig ohne große zusätzliche Baumaßnahmen der erforderliche Umfang an Betreuungsplätzen für Kinder ab 3 Jahren sichergestellt werden.

Vertrags- und Trägerkonzepte wurden über den Sozial- und Jugendausschuss abgewickelt und maßgeblich durch Herrn Teegen mitgestaltet.

 

Die Außengruppe sollte so lange bestehen bleiben, bis der Bedarf der Familien in der Gemeinde wieder durch die regulären Räumlichkeiten der örtlichen KiTa gedeckt werden kann.

In 2013 zog die MTV-Außengruppe in die KiTa-Containerlösung um.

Fazit: Die Erfahrungen mit der KiTa-Außengruppe waren positiv. Mit der Maßnahme wurden bedarfsabhängig und flexibel Kinderbetreuungsmöglichkeiten in einem für den Gemeindehaushalt als auch für die Familien vernünftigen Umfang bereit gestellt.

Die Maßnahme wäre seitens der Kreisbehörde nicht längerfristig gebilligt worden. Übergangslösungen dürfen keine „Dauerlösung“ werden.

WIR-Programmpunkt 2008: UNSER Dänischenhagen

- Belebung des Dorflebens durch gemeinsame Aktivitäten (Stichwort Dorffest)

Zuständigkeit:        Sozial- und Jugendausschuss

 

Sachstand Dorffest Gemeinde Dänischenhagen:

 

Im Herbst 2008 initiierten WiR die Wiederbelebung und Organisation eines Dorffests für die Gemeinde Dänischenhagen. Einstimmig beschloss die GV die Durchführung in 2009 als auch die finanzielle Absicherung des Projekts als Gemeinschaftsveranstaltung über den Gemeindehaushalt. Aus allen Fraktionen, HGV und DRK wurde ein gemeinsamer Organisationsstab gebildet.

Ab dem Frühjahr 2009 fanden sich über die Einberufung eines Runden Tisches alle Institutionen der Gemeinde Dänischenhagen und interessierte Einzelpersonen zu Organisationstreffen zusammen und über die Zeit entwickelte sich ein vielfältiges dreitägiges Programm für Jung- und Alt.

Vom 11. – 13. September 2009 feierte Dänischenhagen ein rauschendes Fest bei bestem Wetter. Programm und Impressionen können unter www.dorffest-daenischenhagen.de nachvollzogen werden. Mit dem Dorffest ging ein Ruck durch die Gemeinde. Nahezu alle Institutionen zogen an einem gemeinsamen Strang und das gelungene Fest war der Nachweis einer funktionierenden Gemeindegemeinschaft.

2012 fand das zweite Dorffest neuer Art als gemeinsame Veranstaltung aller Fraktionen statt. Die Organisation wurde durch WiR sichergestellt.

WIR-Programmpunkt 2008: Bauhof/ Interkommunale Zusammenarbeit

Zuständigkeit:        Bauausschuss

 

Sachstand Bauhof:

 

Zu Beginn der Legislaturperiode 2008 bestanden zwischen den gemeinsamen Nutzern des Bauhofes, der Stadt Altenholz und der Gemeinde Dänischenhagen, Unstimmigkeiten bezüglich des Lastenausgleichs als auch der ausgewogenen Leistungserbringung für die Beteiligten. Es mussten die Optionen betrachtet werden, entweder aus dem Zweckverband Bauhof Altenholz/D´hagen auszusteigen oder die Kooperation im Bauhof neu zu ordnen.

Durch den aktiven Beitrag des Vorsitzenden des Bauausschusses, Tim Gabrys, wurde die Verbandssatzung verbessert, indem die Sitzzahl in einer paritätischen Verteilung zwischen Altenholz und D’hagen erhöht wurde als auch die Sitzungsdurchführung effektiver gestaltet wurde. Seitdem tagt der Zweckverband nicht nur immer in einer sehr guten Atmosphäre und beschließt nahezu immer einstimmig, sondern verbesserte sich auch die Leistungserbringung des Bauhofs weiter.

Herauszuheben ist in diesem Zusammenhang die immense Leistungsbereitschaft der Bauhofmitarbeiter im Schnee-Winter 2009/2010.

Im Mai 2011 gab es zum 10 jährigen Bestehen einen Tag der offenen Tür.

Zur Auslastung des Bauhofs werden auch die Gemeinden Neudorf-Bornstein, Felm, Tüttendorf und andere mit bearbeitet.

Die Leistungsverträge mit dem Bauhofsind noch sehr unflexibel. Eigenleistungen in einer Gemeinde führen nicht zu Einsparungen, da der Leistungsumfang festgelegt ist.

In der Zukunft müssen WIR gemeinsam mit den anderen Fraktionen darauf hinarbeiten, dass einerseits Arbeiten des Bauhofes noch effektiver und effizienter werden. Zusätzlich muss der gesamte Leistungskatalog überprüft werden, um Einsparpotenziale für die Gemeinde zu identifizieren.