Bau und Umwelt

Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

1. Ist das Layout fertig?
2. Liegen Preise vor?
3. Wie sieht der Zeitplan bis zur Aufstellung aus?

Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

Die WiR-Fraktion bekräftigt erneut und in aller Deutlichkeit den Wunsch zur Hergabe der in der Verwaltung vorliegenden schriftlichen Anordnung des Kreises zur zwingenden Anpassung der Verkehrssituation von einer derzeitigen Zone 20 in eine Zone 30 im Steinviertel. Der Bürgermeister hatte auf zweifaches Nachfragen in der vergangenen Gemeindevertretersitzung bestätigt, dass diese schriftliche Anordnung in der Verwaltung vorliegt.

Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

1. Stellen Sie uns bitte den Zeitplan zum Bauvorhaben, Zieltermin der Fertigstellung zusammen.
2. Ist seitens des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr S-H (LBV-SH) im Zuge der Erhaltungsmaßnahmen entlang der L254, Gettorfer Landstrasse auch eine Beleuchtung des Fuß/Radweges angedacht?
3. Die Beschlussvorlage 2020/20/437/1 erwähnt die zu dem Zeitpunkt laufende Abfrage einer Kostenbeteiligung der Gemeinde Schwedeneck in Hinblick auf die 700m in Richtung Osdorfer Landstraße. Gibt es hier Ergebnisse? Werden/wurden Gespräche mit der Gemeinde Schwedeneck geführt?

Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

Im Februar 2020 wurden auf dem Areal der Eiche zwei Rotbuchen widerrechtlich gefällt. Der Presse war zu entnehmen, dass der Kreis ein entsprechendes Verfahren eingeleitet hat.

Aufgrund der großen öffentlichen Betroffenheit, bitten wir um einen Sachstand zu diesem Verfahren und Mitteilung des anhängigen Aktenzeichens der Kreisverwaltung mit zuständiger Ansprechperson.

Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

Den Sozialen Medien war zu entnehmen, dass es im Bereich B14/B15 zu erheblichen Vandalismusschäden an den Neupflanzungen gekommen ist.

Inwieweit wird die Amtsverwaltung hier reagieren oder gar Maßnahmen ergreifen?

Wird es Ersatzpflanzungen geben und beteiligt sich die Gemeinde u.U. hieran?

Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

Im Zuge des B19 wurde die Auflage zur Erstellung einer Ausgleichsfläche am LSG Fuhlensee angeordnet. Nach unserem Kenntnisstand war dieses im Herbst 2020 noch nicht erfolgt und bereits zu diesem Zeitpunkt überfällig.

Wie ist her der Sachstand und was gedenkt die Verwaltung zu unternehmen, wenn auch im Jahre 2021 keine Bepflanzungen auf der Ausgleichsfläche durchgeführt werden?

Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

Dem Befreiungsantrag des Erschließungsträgers zur Heckenpflanzung wurde im Februar 2020 zugestimmt.

Ist die Schaffung einer Ausgleichsfläche abgeschlossen?

Wo befindet sich diese?

Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

Wann ist hier die Beteiligung der Öffentlichkeit von Ihnen angedacht ?

Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

Ist inzwischen die Abnahme der Sanierung erfolgt?

Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

Im November 2020 wurde dessen Erneuerung/Verlegung beschlossen. Ist diese Maßnahme bereits umgesetzt. Wie sieht der Zeitplan hierzu aus?

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 17: Schulwegsicherung Kaltenhof - Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Die Verbesserung der Sicherheit unserer Schulwege war von Beginn an ein angestrebtes Kernziel in unserer Arbeit im Jugend- und Sozialausschuss. Dazu kristallisierten sich relativ schnell und deutlich die Straßenabschnitte von Dänischenhagen über Dorf Sturenhagen entlang der Kaltenhofer Allee bis nach Kaltenhof heraus. Insbesondere die dunklen Jahreszeiten machen die teilweise engen, nicht beleuchteten und markierten Wegbereiche zu einer gefährlichen Passage.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 18: Verkehrsplanung im Kreuzungsbereich "Eiche" Mühlenstraße in Dänischenhagen

Zur geplanten barrierefreien Umgestaltung der Haltestelle „Eiche“ sind die Leistungsphasen 1 und 2 bereits abgeschlossen. Nun soll über die Leistungsphasen 3 bis 9 entschieden werden.

Gleichzeitig bereitet die aktuelle Problematik der Schulwegsicherung an der Eiche-Kreuzung mit Umstellung der Schülerbeförderung auf den ÖPNV große Kopfschmerzen. Hier gibt es bisher nur suboptimale Ansätze zur Verbesserung der Situation.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 26: Fällung einer Eiche auf dem Grundstück der FFW Dänischenhagen - Antrag der FFW vom 06.11.2020

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 28: Beratung bzw. Beschlussfassung für die Verkehrsberuhigung im Steinviertel (B14)

Nachdem das Thema Verkehrsregelung im Steinviertel nach jahrelanger Diskussion durch den Bürgermeister wieder auf die Tagesordnung gehoben wurde, haben WiR uns alle gefragt, welche Gründe für diesen Schritt ausschlaggebend waren.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 29: Erstellung eines hydraulischen Gutachtens für das Gemeindegebiet

WiR sind sehr froh, dass dieses Gutachten nun endlich auf den Weg gebracht ist. Dieses hatten WiR bereits im September 2020 gefordert, als im Bau- und Umweltausschuss der Tagesordnungspunkt „Ausbaggerung Regenrückhaltebecken Christianshagener Weg/Sportanlagen“ zur Debatte stand.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 30: Löschwasserversorgung Kaltenhof - Vorstellung der neuen Kostenermittlung

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 31: Beschlussfassung über die weitere Beauftragung zur Niederschlagswasserproblematik in der Teichkoppel/Lehmkaten

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
am 18. März 2021

Mitteilung des Bürgermeisters zur Sitzung:

Für die zur Verfügung gestellten 2000 € war es nicht möglich, ein entsprechendes Angebot zu erhalten. Das Thema kommt erneut in die Beratungen in II//2021.

Sitzung des Amtsausschusses
am 09. März 2021

Zu TOP 5: Vorstellung eines Konzeptes für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens für den Amtswehrführer sowie Freigabe des entsprechenden Sperrvermerkes

Der sogenannte Amts-ELW (Standort Surendorf) ist in die Jahre gekommen und bedarf einer Ersatzbeschaffung.

Der Amtsausschuss hatte die Ersatzbeschaffung schon 2020 gebilligt, jedoch mit einem Sperrvermerk versehen. Nun wurde das erforderliche Konzept dem Amtsausschuss nachgereicht und der Sperrvermerk mit einer Gegenstimme des Dänischenhagener Bürgermeisters aufgehoben.

Sitzung der Gemeindevertretung
vom 11. Februar 2021

TOP 6 Ertüchtigung des Feuerlöschteiches Kaltenhof/Gettorfer Landstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Anstelle von 10.000 € nun 18.000 €. Die Gemeinde ist zu der Instandsetzung des Löschwasserteiches verpflichtet. Da bleibt uns dann wohl keine Wahl.