Bau und Umwelt

Modernisieren, Erneuern und Verbessern der gemeindlichen Infrastruktur
Bau- und Umweltausschuss

Bau- und Umweltausschuss

9 Sitze, WiR: 3, SPD: 3, CDU: 3

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 28: Beratung bzw. Beschlussfassung für die Verkehrsberuhigung im Steinviertel (B14)

Nachdem das Thema Verkehrsregelung im Steinviertel nach jahrelanger Diskussion durch den Bürgermeister wieder auf die Tagesordnung gehoben wurde, haben WiR uns alle gefragt, welche Gründe für diesen Schritt ausschlaggebend waren.

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Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 29: Erstellung eines hydraulischen Gutachtens für das Gemeindegebiet

WiR sind sehr froh, dass dieses Gutachten nun endlich auf den Weg gebracht ist. Dieses hatten WiR bereits im September 2020 gefordert, als im Bau- und Umweltausschuss der Tagesordnungspunkt „Ausbaggerung Regenrückhaltebecken Christianshagener Weg/Sportanlagen“ zur Debatte stand.

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Sitzung des Amtsausschusses
am 09. März 2021

Zu TOP 5: Vorstellung eines Konzeptes für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens für den Amtswehrführer sowie Freigabe des entsprechenden Sperrvermerkes

Der sogenannte Amts-ELW (Standort Surendorf) ist in die Jahre gekommen und bedarf einer Ersatzbeschaffung.

Der Amtsausschuss hatte die Ersatzbeschaffung schon 2020 gebilligt, jedoch mit einem Sperrvermerk versehen. Nun wurde das erforderliche Konzept dem Amtsausschuss nachgereicht und der Sperrvermerk mit einer Gegenstimme des Dänischenhagener Bürgermeisters aufgehoben.

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Antrag der WiR-Fraktion
vom 12. Februar 2021

Antrag

Die WiR-Fraktion beantragt

  1. die grundsätzliche Erneuerung der bestehenden Fahrradparkplätze vor der Sporthalle sowie eine Erweiterung der Kapazität auf insgesamt mindestens 48 Stellplätze, ausgestattet mit einem guten Wetterschutz und einer ausreichenden Beleuchtung.
  2. im Zuge dieser Maßnahme den Planungsstart für eine barrierefreie Erschließung der Sporthalle sowie eine ausreichende Zuwegung für Rettungsfahrzeuge zum Haupt- und Tribüneneingang. Hierzu sollen auch ein Ausbau des bestehenden Sandparkplatzes an der Sporthalle in die Planung einfließen sowie E-Ladestationen in der Infrastrukturplanung berücksichtigt werden.
  3. im Zuge dieser und weiterer Maßnahmen die Schulwegsicherung insbesondere auf dem Straßenabschnitt des Erlenweges (Hsnr. 33-23) zu verbessern. Die Verwaltung wird gebeten, die entsprechenden Schritte einzuleiten und mit der geplanten Quartierssanierung der Grundschule in Einklang zu bringen. Die Verwaltung wird ferner gebeten, die einzelnen Bausteine im Hinblick auf Fördermöglichkeiten zu optimieren und die Maßnahme zur abschließenden Behandlung erneut in die Gremien einzubringen.
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Sitzung der Gemeindevertretung
am 11. Februar 2021

Mitteilung des Bürgermeisters zur Sitzung:

Im Bereich des Gutes Uhlenhorst ist Anfang Dezember 2020 ein Defekt an der Druckrohrleitung aufgetreten. Der Schaden ist inzwischen behoben, alle erforderlichen Firmen und Behörden wurden beteiligt. Die Kosten insgesamt betrugen ca. 11.100 €.

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Sitzung der Gemeindevertretung
am 30. November 2020

Zu TOP 4: Fragestunde der Einwohner/innen

Aufmerksam verfolgen WiR die Fragen eines Bürgers in der Einwohnerfragestunde. Inwieweit ergreift die Gemeinde Maßnahmen zum Natur- und Klimaschutz? Mit vielen Einzelmaßnahmen, wie beispielsweise energetischen Sanierungen oder auch dem Anlegen von Blühwiesen in unserer Gemeinde ist schon was passiert. Gefordert wird aber mehr. So wird z.B. angeregt, bei Neubauten innerhalb bestehender Bebauungsgebiete Auflagen zum ökologischen Bauen festzulegen.

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Sitzung der Gemeindevertretung
am 30. November 2020

Zu TOP 17: Überschwemmungssituation/ Oberflächenentwässerung Tentenbrook/ Wanderweg B15

Das ist schon bitter. Der Übeltäter für die enormen Überschwemmungen in der westlichen Kurve des Baugebietes Eichenallee (B-Plan 15) ist ein schadhaftes Schachtbauwerk. Dass man nun aber auch noch feststellt, dass der Standort des Bauwerkes höchst unglücklich, da kaum zugänglich ist und nun somit nebst Instandsetzung auch noch eine Verlegung erforderlich sein soll, stimmt nicht gerade glücklich.

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Sitzung der Gemeindevertretung
am 30. November 2020

Zu TOP 19: Überplanmäßige Ausgaben Ausbaggerung Regenrückhaltebecken Gerhard-Willrodt-Park

Die Gemeindevertretung folgt der einstimmigen Empfehlung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses diesen Tagesordnungspunkt in das erste Quartal 2021 zu vertagen Der Bau- und Umweltausschuss soll dann erst einmal beraten, ob vor Beschluss von Maßnahmen ein aktualisiertes Gesamthydraulisches Gutachten in Auftrag gegeben werden sollte.

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Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
am 23. November 2020

Mitteilung des Bürgermeisters zur Sitzung:

Bei dem Los Beladung sind durch neue Vorschriften Mehrkosten von ca. 13.000 € entstanden (z.B. zweite Wärmebildkamera). Nach Abstimmung mit dem Kreiswehrführer und der Aktualisierung der Zuschüsse sind die Aufträge erteilt.

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