Bau und Umwelt

Modernisieren, Erneuern und Verbessern der gemeindlichen Infrastruktur
Bau- und Umweltausschuss

Bau- und Umweltausschuss

9 Sitze, WiR: 3, SPD: 3, CDU: 3

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02. April 2011

Im Bauausschuss war die Entscheidung knapp für die Änderung des Bebauungsplanes ausgefallen - am Donnerstagabend hat die Gemeindevertretung den Beschluss gekippt und die Teilung eines Grundstücks im Ortsteil Scharnhagen abgelehnt.

Das Grundstück im Lindenhof sei mit knapp 1500 Quadratmetern zu groß und finde keinen Käufer. Daher solle es geteilt werden, lautete die Begründung für den Antrag (wir berichteten). "Es geht um rein wirtschaftliche Interessen", hielt SPD-Fraktionschef Horst Mattig fest. Es gebe kein städtebauliches Erfordernis für eine Änderung des Bebauungsplans in dem Bereich, auf dessen Gültigkeit sich die dortigen Anwohner beim Kauf ihrer Grundstücke verlassen hätten.

Durch eine Teilung des Grundstücks rücke die Bebauung näher an das Nachbargrundstück heran, sorge für mehr Beschattung und mehr Verkehr, gab Ursula Witt (SPD) zu bedenken. Mit Blick auf einen ähnlich gelagerten Fall im Gewerbegebiet Lehmkaten, der rechtlich nicht zulässig gewesen sei, bezweifelte Mattig zudem, dass die vorgeschlagene Änderung rechtlich sauber ist. Das hatte Bürgermeister Wolfgang Steffen (CDU) jedoch mit dem Bauamt abgeklärt und grünes Licht erhalten.

Das jetzige Baufenster erlaube ein wesentlich größeres Haus, durch eine Teilung werde die Bebauung kleiner ausfallen, entgegnete der Bauausschussvorsitzende Tim Gabrys (WIR) auf die Anmerkungen der SPD. Das Baufenster verändere sich nicht zum Nachteil der Nachbarn, die Bauplanänderung bedeute keinen Verstoß gegen den Nachbarschaftsschutz, erklärte Gabrys Fraktionskollege Ingolf Scheffler.

Bei sieben Ja- und acht Nein-Stimmen wurde der Antrag jedoch abgelehnt.

Zustimmung fand dagegen die Änderung des Bebauungsplans für den Bereich des Edeka-Marktes in der Scharnhagener Straße, die der Sicherung des Einzelhandels in Dänischenhagen dienen soll.

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