Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

Uns wurde zugetragen, dass derzeit nicht alle Kinder zum gewünschten Termin aufgenommen werden können und Wartlisten geführt werden. Wir bitten um Erläuterung, ob das stimmt und wenn ja welche Kitas das betrifft.

Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten?

Wie lang sind die Wartezeiten?

Wie ausgeprägt sind die Engpässe?

Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

1. Welche Vereine und Institutionen haben zur Ausbildungsförderung Fördermittel in welcher Höhe für 2020 beantragt?
2. Welche Vereine und Institutionen haben zur Ausbildungsförderung Fördermittel in welcher Höhe für 2021 beantragt?
3. Ist das noch möglich, falls bisher nicht erfolgt?
4. Gab es neben dem Antrag des MTV weitere Anträge zur Projektförderung in 2020?
5. Gab/gibt es Anträge zur Projektförderung für 2021?

Fragen der WiR-Fraktion
vom 12. Mai 2021

Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14.06.2021 stellen WiR folgende Frage vorab:

Auf der öffentlichen Tagesordnung des vorbenannten Ausschusstermins standen mehrere Themen, die aufgrund der Absage nicht abgehandelt werden konnten. Wir sind davon ausgegangen, dass die Themen automatisch in den folgenden Sitzungen auf der Tagesordnung erscheinen.

Die Anfragen zur Gesprächsaufnahme in den Gremien kamen aus der Bevölkerung. Es betrifft

• die Anschaffung von Geschwindigkeitstafeln mit Smileys,
• die Barrierefreie Zuwegung vom Betreuten Wohnen zum GHW-Park und
• die Ersatzbeschaffung neuer Tore auf dem Schulhof vor der Sporthalle.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 6: Nachwahl eines/einer neuen Ausschussvorsitzenden für den Jugend- und Sozialausschuss

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 7 und 8: Neubesetzung (2 Mitglieder) des Beirates der ev. luth. Kindertagesstätte und der DRK Kindertagesstätte

Mit den neuen Finanzierungsvereinbarungen zwischen Gemeinde und Kitas im Zuge der Kita-Reform 2020 reduziert sich die Anzahl der Sitze der Gemeinde in den Beiräten der DRK-Kindertagesstätte und der ev.-luth. Kindertagesstätte von drei auf zwei.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 9: Wahl einer Lenkungsgruppe für das Förderprojekt "Energetische Stadtsanierung - Integriertes Quartierskonzept - Schulquartier Dänischenhagen"

Im Oktober 2019 hatte die WiR-Fraktion einen Antrag auf Modernisierung und Sanierung unserer Grundschule gestellt.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 10: Änderung der Richtlinie zur Projektförderung in der Gemeinde Dänischenhagen

Was ist ein Projekt? Mit dieser Frage musste sich unsere Amtsverwaltung nun beschäftigen, nachdem dort Anträge zur Projektförderung im Rahmen der Jugendförderrichtlinie vorlagen.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 11: Antrag der WiR-Fraktion auf Verlängerung des Verwendungszeitraumes für Jugendförderung

Das versteht kein Mensch. Es geht doch hier lediglich darum, dass finanzielle Mittel, die für 2020 oder 2021 zur Verfügung gestellt wurden, wahlweise auch noch in 2022 verwendet werden dürfen.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 12: Antrag des MTV - Zuschüsse zur Projektförderung

Im März 2021 wird dem Jugend- und Sozialausschuss ein Antrag des MTV aus März 2020 auf Bezuschussungen zu Sportgeräten aus dem Programm zur Projektförderung der Jugendförderrichtlinie vorgelegt. Zum Zeitpunkt der Antragsstellung sah die Jugendförderrichtlinie keine nähere Definition eines „Projektes“ vor.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 13: Änderung der Richtlinien der Gemeinde Dänischenhagen für Ehrungen zu verschiedenen Anlässen

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 14: Aufhebung der Vereinbarung über die Beteiligung der Gemeinde Dänischenhagen an der Finanzierung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII für Kinder unter 3 Jahren

Eine kleine Formalie: Die 1 €-Bezuschussung der Kindertagespflege diente dem Ziel, diese - gegenüber einer Kita-Betreuung in der Regel teureren Betreuungsform - attraktiver zu machen.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 15: Nachnutzung der KiTa-Modulbauten in der Schulstraße 48a in Dänischenhagen - hier: Mietvertrag Tagespflege

Hurra! Endlich wird es wieder eine Kindertagespflege in Dänischenhagen geben. Eine wunderbare Ergänzung zu den jetzt schon vielfältigen Betreuungsangeboten in Dänischenhagen.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 29. März 2021

Zu TOP 16: Ausweisung einer Fläche zur Errichtung eines Dirtbike Parks

Da hatte unser Bürgermeister im September 2020 gegenüber der neuen Dirtbike-Szene in Dänischenhagen behauptet: „Das geht nicht. Das ist eine Ausgleichsfläche. Das ist nicht erlaubt.“

Aber ist das wirklich so?

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
am 18. März 2021

Mitteilung des Bürgermeisters zur Sitzung:

Der Planer ist entsprechend beauftragt. Zu ersten Sitzung der Lenkungsgruppe wird nach Beschluss durch die kommende GV eingeladen.

Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses
am 15. März 2021

Zu TOP 5: Antrag auf Einrichtung einer Kinderwerkstatt

Wie schön ist das denn! Zwei junge Mädchen stellen einen Antrag und tragen diesen in der Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses vor. Die beiden haben eine tolle Idee und ganz klare Vorstellungen: eine Kinderwerkstatt mit viel Raum für Kreativität, Experimente, Naturerlebnisse und andere spannende Aktivitäten. Bitte mehr davon!

Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses
am 15. März 2021

Zu TOP 11: Aktuelle Möglichkeiten der Seniorenarbeit

Unsere regelmäßigen Veranstaltungen für Senior:innen wie beispielsweise der Senior:innenausflug im September oder der Neujahrsempfang im Januar mussten nun leider in der Vergangenheit pandemiebedingt ausfallen.

Ob bereits in diesem September wieder eine Bustour möglich sein wird, ist schwer abzuschätzen.

Sitzung des Amtsausschusses
am 09. März 2021

Zu TOP 6: Fortführung der Stelle des Flüchtlingskoordinators

Wenn es auch nach außen stiller geworden ist um die Situation der Geflüchteten und ihre Flüchtlingshelfenden, so ist immer noch viel zu tun. Insbesondere die Suche nach Wohnungen für anerkannte Geflüchtete gestaltet sich sehr schwierig.

Antrag der WiR-Fraktion
vom 12. Februar 2021

Antrag

Die Gemeindevertretung möge beschließen, Maßnahmen zur Erhöhung der Schulwegssicherheit für die Grundschüler zu ergreifen, die für den Schulweg den ÖPNV nutzen.

1. Einrichten einer sicheren Querungshilfe der Kirchenstraße an der Eiche-Kreuzung. Das könnte im besten Fall eine Ampel oder ein Zebra-Streifen sein. Auch eine farbliche Markierung und/oder das Ändern der Vorfahrtsregelung oder ein Stopp-Schild wären denkbar.
2. Einrichten einer Behelfshaltestelle in der Dorfstraße Höhe Zebrastreifen in beide Richtungen, welche nur zu Schulanfangs- und -endzeiten angefahren wird.

Antrag der WiR-Fraktion
vom 12. Februar 2021

Antrag

Die WiR-Fraktion beantragt

1. die Verlängerung der Frist zur Verwendung beantragter Fördergelder aus der Ausbildungsförderung (Pro-Kopf-Pauschale) der Jugendförderrichtlinie. Vereine und Institutionen sollen diese Mittel „ansparen“ dürfen und erst bei Nichtverwendung bis Ende 2022 zurückzahlen müssen.
2. das Einfrieren nicht verwendeter Fördergelder aus der Projektförderung der Jugendförderrichtlinie des vergangenen Jahres 2020 und der für das laufende Jahr. Diese sollen dann auf die Mittel für 2022 aufsummiert werden.

Sitzung der Gemeindevertretung
am 11. Februar 2021

Mitteilung des Bürgermeisters zur Sitzung:

Der Vertrag zur Aufschaltung im Störungsfall mit der KWS ist geschlossen. Einen Termin für die noch offenen Installationsarbeiten konnte die beauftragte Firma noch nicht nennen.