Finanzen und Wirtschaft

Team Finanzen und Wirtschaft

Unser Team im Finanz- und Wirtschaftsausschuss. WiR sind bestens aufgestellt!

MitWiRken 100% für Dänischenhagen

Sachstand
vom 17. November 2019

Die Haushaltslage der Gemeinde Dänischenhagen hat sich nach sehr schwachen Jahren seit 2015 kontinuierlich verbessert und ist wieder in einem ordentlichen bis guten und ausgeglichenen Zustand.

So wurde in den vergangenen 4 Jahren ein Gewinn von rd. 1,2 Mio € erwirtschaftet und parallel das verfügbare Kapital auf unserem „Ortskonto“ um rd. 2 Mio € erhöht. Darüber sind WiR sehr glücklich und fühlen uns in unserer vergangenen Arbeit zur Haushaltskonsolidierung für die Gemeinde bestätigt.  

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Sitzung der Gemeindevertretung
am 19. September 2019

Die Gemeindevertretung hatte in ihrer Sitzung am 11.06.2019 bereits beschlossen, Aufwendungen für Straßenausbaumaßnahmen zukünftig über die Grundsteuer finanzieren zu wollen und die bestehende Straßenausbaubeitragssatzung aufzuheben.

So sollte man eigentlich annehmen, dass es sich in der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.09.2019 nur noch um eine reine „Formalie“ handelt, dem Mehrheitsbeschluss zu folgen und die Satzung nun tatsächlich aufzuheben.

Es waren wiederum einige besorgte Bürger zur Sitzung in der Amtsverwaltung erschienen. Und das wohl auch zurecht. Wider Erwarten gab es keinen einstimmigen Beschluss hierzu:

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Fragen der WiR-Fraktion
vom 23. Mai 2019

Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 11.06.2019 stellen WiR folgende Fragen vorab:

  1. Der Amtsausschuss hat die Neuausschreibung der Gebäudeversicherung, Inhalts- und Glasversicherung beschlossen. Wie weit ist die Ausschreibung der Versicherung fortgeschritten? Läuft diese bereits oder wann darf mit dem Beginn der Ausschreibung gerechnet werden?
  2. Die Verwaltung unterhält eine Rechtsschutzversicherung. Sind dieser Versicherung auch die Gemeindevertreter und bürgerlichen Ausschussmitglieder mitversichert?
  3. Die Verwaltung unterhält eine Vermögensschadenshaftpflichtversicherung. Sind in dieser auch die Gemeindevertreter und Ausschussmitglieder mitversichert?
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Am Mittwoch, 27. März fand eine Einwohnerversammlung zum Thema Straßensanierung des Erlenwegs und des Ostrings in Dänischenhagen statt.

Zunächst stellte die von der Gemeindevertretung beauftragte Ingenieurgesellschaft Siebert & Partner mbH (ISP) den aktuellen Zustand, die erarbeiteten Vorschläge und natürlich den Kostenrahmen der Sanierungsmaßnahmen vor.

Da der Antrag der WiR-Fraktion zur Abschaffung der Erhebung von Straßenausbeiträgen im November 2018 mit den Stimmen von CDU und SPD abgelehnt wurde und somit weiterhin Ausbaubeiträge von den Anwohnern zu entrichten sind, begann eine teils emotionale Diskussion darüber, wie die Grundstückseigentümer diese teils fünfstelligen Eigenanteile finanzieren sollen.

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Antrag der WiR-Fraktion
vom 30. Oktober 2018

Am 30. Oktober 2018 stellt die WiR-Fraktion nachfolgenden Antrag. Er wird in der Sitzung der Gemeindevertretung am 03.12.2018 leider mit 7 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen abgelehnt.

An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Dänischenhagen

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Dänischenhagen (Straßenausbaubeitragssatzung) in der Fassung der 1. Nachtragssatzung vom 10.01.2013 wird aufgehoben.

Begründung:

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Im Jahre 2013 hat die WiR mit Thomas Waldeck die Leitung des Wirtschafts-und Finanzausschusses übernommen und mit der Arbeit zur Haushaltsplanung – und gestaltung der Gemeinde Dänischenhagen begonnen. Mit einer nicht mehr rechtskonformen Ergebnisrücklage und einem negativen Ergebnis von 313.000,- € waren die Einstiegsparameter nicht einfach zu handhaben ... 

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TOURISMUS in Dänischenhagen

Sachstand Tourismusförderung:

Tourismusförderung ist, neben der Binnenversorgung, einer der wenigen Themenbereiche, durch die unsere Gemeinde wegen der hervorragenden geografischen Lage in mehrfacher Hinsicht Kapital schlagen könnte. Dennoch ist der Einstieg in diesen Wirtschaftssektor nicht einfach.

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INTELLIGENTE ZUKUNFT in Dänischenhagen

  • Ausgewogene zukunftssichere Finanzplanung
  • Erhalt der gemeindeeigenen Versorgung in Kooperation mit dem Gewerbe

Sachstand Finanzplanung:

Eine vorrausschauende Finanz- und Ausgabenplanung der Gemeinde ist trotz WiR-Vorschlägen nicht etabliert worden.

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Eine vorrausschauende Finanz- und Ausgabenplanung der Gemeinde war bislang nicht möglich. 2008 übernahm die neue Gemeindevertretung einen konsolidierten Haushalt insbesondere auf Basis der Haushalts-Einnahmen von B15. Die Rücklagen und Fördergelder erlauben heute wichtige neue Projekten wie z.B. den Bau der Kinderkrippe.

Dennoch mussten WIR erkennen, dass trotz aller Rücklagen in den letzten Jahren wichtige und notwendige Investitionen nicht rechtzeitig getätigt worden waren: Hierzu gehören z.B. das Kanalkataster und die Instandsetzung des maroden Kanalisationssystems. Deshalb werden für 2011 die Gebühren deutlich steigen müssen.

  • Gemeindeeigene Miethäuser und Gebäude müssten längst (energetisch) saniert sein.
  • Die Einsatz- und Unterstützungsfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren sind veraltet oder nähern sich ihrem gesetzlich festgelegten Nutzungsende.
  • Das Erscheinungsbild Dänischenhagens müsste sehr verbessert werden, um auch nach außen hin unsere wahren Vorzüge und die damit verbundene Lebensqualität deutlich zu machen.

Auch wenn Dänischenhagen die Finanzkrise bislang noch relativ gut überstanden hat, wird erst im kommenden Jahr über den Haushaltsausgleich mit Land und Kommunen erkennbar werden, was sich unsere Gemeinde zukünftig noch leisten kann. Die Gemeindehaushalte für 2010 und 2011 sind nicht ausgeglichen. Wir leben und handeln derzeit aus der Substanz vergangener Jahre heraus.
Das Polster für neue und notwendige Großprojekte ist – das ist bereits jetzt absehbar - sehr dünn. Viele Ausgaben hätten schon vor Jahren vorrausschauend zum richtigen Zeitpunkt getätigt werden müssen. Heute bleiben als neue Einnahmequellen – neben der Stärkung des Tourismus und des örtlichen Gewerbes – nur die Liquidierung von Gemeindevermögen, ungeliebte aber nach Jahren fehlender Anpassungen erforderliche Steuer- und Beitragsanpassungen (insbesondere bei Kindergartengebühren) oder neue Baugebiete, die sich derzeit eigentlich infrastrukturell verbieten.

Haben Sie hierzu gute bzw. bessere Ideen? Mit dem Haushalt gibt die Gemeindevertretung Ihre Steuergelder aus. Es sollte Sie interessieren, was damit geschieht. WIR haben dieses Jahr zum wiederholten Male mittelfristige Großausgaben-Projektplanung vorgeschlagen. Mit diesem Antrag konnten wir uns bisher wegen fehlender Mehrheiten nicht durchsetzen.

Im Januar/Februar 2011 werden alle Gemeindevertreter und Bürgerlichen Mitglieder der Gemeindevertretung Dänischenhagen mit dem Kämmerer des Amtes den Haushalt Punkt für Punkt durchkämmen und Einsparpotenziale identifizieren.

Der Handels- und Gewerbeverein (HGV) in Dänischenhagen dient der Stärkung der Binnenversorgung unserer Gemeinde und verdient damit unsere uneingeschränkte Unterstützung. Die Möglichkeiten dazu fangen aber bei jedem Einzelnen an: Überlegen Sie doch nur mal, welche Einkauf Sie eigentlich in Dänischenhagen tätigen könnten? Jeder in unserer Gemeinde ausgegebene Euro unterstützt unser Gemeindewohl. Gewerbetreibende können sich gerne auch mit der Datenbank unserer Homepage verlinken.

Tourismusförderung ist, neben der Binnenversorgung, einer der wenigen Themenbereiche, durch die unsere Gemeinde wegen der hervorragenden geografischen Lage in mehrfacher Hinsicht Kapital schlagen könnte. Dennoch ist der Einstieg in diesen Wirtschaftssektor nicht einfach.

Ein in 2008 durch die WIR-Fraktion eingebrachter Antrag zum Anschluss der Gemeinde an die „Bäderregelung“ – also der Möglichkeit zur Öffnung von Geschäften am Sonntag – wurde letztendlich durch die Landesregierung abgelehnt.

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