Gemeindehaushalt

Die Finanzsituation der Gemeinde stabil halten

Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
am 23. November 2020

Mitteilung des Bürgermeisters zur Sitzung:

Der Kreis Rendsburg Eckernförde hat die Senkung der Kreisumlage für die Jahre 2020, 2021 und 2022 um 2 %-Punkte auf 29 % beschlossen.

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Sachstand
vom 17. November 2019

Die Haushaltslage der Gemeinde Dänischenhagen hat sich nach sehr schwachen Jahren seit 2015 kontinuierlich verbessert und ist wieder in einem ordentlichen bis guten und ausgeglichenen Zustand.

So wurde in den vergangenen 4 Jahren ein Gewinn von rd. 1,2 Mio € erwirtschaftet und parallel das verfügbare Kapital auf unserem „Ortskonto“ um rd. 2 Mio € erhöht. Darüber sind WiR sehr glücklich und fühlen uns in unserer vergangenen Arbeit zur Haushaltskonsolidierung für die Gemeinde bestätigt.  

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Im Jahre 2013 hat die WiR mit Thomas Waldeck die Leitung des Wirtschafts-und Finanzausschusses übernommen und mit der Arbeit zur Haushaltsplanung – und gestaltung der Gemeinde Dänischenhagen begonnen. Mit einer nicht mehr rechtskonformen Ergebnisrücklage und einem negativen Ergebnis von 313.000,- € waren die Einstiegsparameter nicht einfach zu handhaben ... 

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23. November 2011

Dänischenhagen. Nach eingehender Beratung hat der Finanzausschuss der Gemeinde Dänischenhagen am Montag den Haushalt für 2012 beschlossen.

Der Finanzausschussvorsitzende Eckhard Sindt (CDU) hob als positiv hervor, dass man in 2012 nicht mit dem in den Vorjahren üblichen 400 000 Euro, sondern lediglich mit einem Fehlbetrag von etwa 115 000 Euro abschließt. Das sei jedoch nur darauf zurückzuführen, dass man etwas von seinem "Tafelsilber" verkaufe. Denn zu den größten Mehreinnahmen neben dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, der sich um 134 300 Euro auf 1,607 Millionen Euro erhöht, und die Schlüsselzuweisungen, die um 75 600 Euro auf 399 300 Euro steigen, erzielt die Gemeinde 560 000 Euro an Erträgen aus dem Verkauf von Immobilien.

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11. Dezember 2010

Trotz eines Fehlbetrages von einer knappen Million Euro folgten die Gemeindevertreter auf ihrer Sitzung am Donnerstag der Empfehlung des Finanzausschusses und stimmten bei einer Enthaltung dem Haushaltsplan und der Satzung zu.

Horst Mattig (SPD) hatte seine Enthaltung bereits vor der Abstimmung angekündigt. "Ich finde es schade, dass wir uns nicht für eine Bezuschussung der Kindertagespflege entschließen konnten. Sie ist schließlich Bestandteil des Betreuungsangebots der Gemeinde", machte er deutlich.

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04. Dezember 2010

Von "einer harmonischen Sitzung mit ausschließlich einstimmigen Beschlüssen" berichtet Frank Hoffmann (SPD), der den Finanzausschuss am Donnerstagabend leitete.

Der doppische Haushalt sei noch in der Entwicklungsphase, erklärte er. Dennoch sei der Jahresfehlbetrag von 478 200 Euro nicht zu beschönigen. Die Erträge liegen bei 4,106 Millionen Euro, der Gesamtbetrag der Aufwendungen aber bei 4,586 Millionen Euro. Dem Haushalt wurde zugestimmt, allerdings schlug Kämmerer Stefan Tunn ein Treffen aller Gemeindevertreter im Januar des kommenden Jahres vor. Gemeinsam sollen dann alle Einzelkonten durchgesehen und eventuelle Quellen für Mehreinnahmen oder Einsparmöglichkeiten aufgetan werden.

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Eine vorrausschauende Finanz- und Ausgabenplanung der Gemeinde war bislang nicht möglich. 2008 übernahm die neue Gemeindevertretung einen konsolidierten Haushalt insbesondere auf Basis der Haushalts-Einnahmen von B15. Die Rücklagen und Fördergelder erlauben heute wichtige neue Projekten wie z.B. den Bau der Kinderkrippe.

Dennoch mussten WIR erkennen, dass trotz aller Rücklagen in den letzten Jahren wichtige und notwendige Investitionen nicht rechtzeitig getätigt worden waren: Hierzu gehören z.B. das Kanalkataster und die Instandsetzung des maroden Kanalisationssystems. Deshalb werden für 2011 die Gebühren deutlich steigen müssen.

  • Gemeindeeigene Miethäuser und Gebäude müssten längst (energetisch) saniert sein.
  • Die Einsatz- und Unterstützungsfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren sind veraltet oder nähern sich ihrem gesetzlich festgelegten Nutzungsende.
  • Das Erscheinungsbild Dänischenhagens müsste sehr verbessert werden, um auch nach außen hin unsere wahren Vorzüge und die damit verbundene Lebensqualität deutlich zu machen.

Auch wenn Dänischenhagen die Finanzkrise bislang noch relativ gut überstanden hat, wird erst im kommenden Jahr über den Haushaltsausgleich mit Land und Kommunen erkennbar werden, was sich unsere Gemeinde zukünftig noch leisten kann. Die Gemeindehaushalte für 2010 und 2011 sind nicht ausgeglichen. Wir leben und handeln derzeit aus der Substanz vergangener Jahre heraus.
Das Polster für neue und notwendige Großprojekte ist – das ist bereits jetzt absehbar - sehr dünn. Viele Ausgaben hätten schon vor Jahren vorrausschauend zum richtigen Zeitpunkt getätigt werden müssen. Heute bleiben als neue Einnahmequellen – neben der Stärkung des Tourismus und des örtlichen Gewerbes – nur die Liquidierung von Gemeindevermögen, ungeliebte aber nach Jahren fehlender Anpassungen erforderliche Steuer- und Beitragsanpassungen (insbesondere bei Kindergartengebühren) oder neue Baugebiete, die sich derzeit eigentlich infrastrukturell verbieten.

Haben Sie hierzu gute bzw. bessere Ideen? Mit dem Haushalt gibt die Gemeindevertretung Ihre Steuergelder aus. Es sollte Sie interessieren, was damit geschieht. WIR haben dieses Jahr zum wiederholten Male mittelfristige Großausgaben-Projektplanung vorgeschlagen. Mit diesem Antrag konnten wir uns bisher wegen fehlender Mehrheiten nicht durchsetzen.

Im Januar/Februar 2011 werden alle Gemeindevertreter und Bürgerlichen Mitglieder der Gemeindevertretung Dänischenhagen mit dem Kämmerer des Amtes den Haushalt Punkt für Punkt durchkämmen und Einsparpotenziale identifizieren.

Der Handels- und Gewerbeverein (HGV) in Dänischenhagen dient der Stärkung der Binnenversorgung unserer Gemeinde und verdient damit unsere uneingeschränkte Unterstützung. Die Möglichkeiten dazu fangen aber bei jedem Einzelnen an: Überlegen Sie doch nur mal, welche Einkauf Sie eigentlich in Dänischenhagen tätigen könnten? Jeder in unserer Gemeinde ausgegebene Euro unterstützt unser Gemeindewohl. Gewerbetreibende können sich gerne auch mit der Datenbank unserer Homepage verlinken.

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27. September 2010

Zum Beispiel in Gettorf und Altenholz

Gettorf/Altenholz. Die Kosten steigen - die Einnahmen stagnieren oder sinken:

Immer mehr Kommunen haben Probleme, ihre Haushalte auszugleichen. Der neue Haushaltserlass des Landes Schleswig-Holstein verschärft die finanzielle Lage zum Beispiel in Gettorf und Altenholz, weil noch einmal hunderttausende Euro weniger in die Kassen fließen.

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16. Juni 2010

Mit einer Mehreinnahme von 770 000 Euro schließt die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde. Mehreinnahmen bei der Gewerbersteuer sowie geringere Ausgaben in verschiedenen Bereichen hatten zu diesem Ergebnis geführt.

"Das hört sich viel an", sagte der Finanzausschussvorsitzende Eckhard Sindt (CDU). Doch die Gemeinde könne sich nur kurz über das Geld freuen, bevor es für Vorhaben wie den Krippenbau wieder verschwinde. Dem Vertrag mit der Nachbargemeinde Strande zum Bau der Betreuungseinrichtung wurde zugestimmt, ebenso dem Trägervertrag mit dem Verein "Hallo! Hello!".

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20. November 2008

Gespart wird auch bei der Kinderbetreuung

Dänischenhagen. Posten für Posten nahm der Finanzausschuss in Dänischenhagen am Mittwochabend die freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand: Am Ende wurden rund 120000 Euro Ausgaben zunächst einmal zurückgestellt - allerdings nicht immer einstimmig.

Die Haushaltszahlen, so wie sie dem Ausschuss vorlagen, "führen alles auf, was als Wünsch-Dir-was aus den Ausschüssen gekommen ist", sah Christian Bock (FDP-Fraktion) die Gefahr, sich bei der Beurteilung einzelner Posten zu verzetteln. Horst Mattig (SPD) sprach von dramatischen Zahlen: "Wenn wir mehr machen wollen, müssen wir das über Kredite finanzieren." Ein Grund: Das Minus von 367000 Euro im Verwaltungshaushalt, das aus der gemeindlichen Rücklage gedeckt werden muss. In diesem Jahr haben die Dänischenhagener schon 735000 Euro herausgenommen. Ende 2009 würde die Rücklage nur noch knapp 200000 Euro betragen. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Eckhard Sindt (CDU), fand daran auch etwas Gutes: Die geringe Summe halte die Ausgaben-Disziplin hoch.

Am Ende setzte sich Peter Backen (CDU) mit seinen Bedenken durch, bis zu 20000 Euro als Gemeinde freiwillig für die Betreuung unter Dreijähriger durch Tagesmütter beizusteuern. Mit Stimmengleichheit wurde der Zuschuss gestrichen, der den Eltern mit ein Euro pro Stunde zugute kommen sollte. Mattig merkte kritisch an, dass dann aber auch der beschlossene Bau des Hauses für zwei Krippengruppen als freiwillige Leistung der Gemeinde gelte, denn die gesetzliche Verpflichtung gelte erst ab 2013, solche Plätze vorzuhalten. Und die 4000 Euro, um einen der kleineren Posten in der Diskussion zu benennen, die für die Partnerschaftskontakte nach Ferdinandshof inklusive einer Polenreise angesetzt waren, wurden auf die üblichen 1500 Euro im Jahr reduziert.

Rausgenommen wurden auch knapp 70000 Euro, die für Sanierung und Wärmedämmung des gemeindlichen Mehrfamilienhauses am Malergang veranschlagt waren. Hier waren sich die Ausschussmitglieder einig: Zunächst nur das Nötigste machen und die Prioritätenliste für alle Immobilien der Gemeinde abwarten, erst dann größere Ausgaben planen. Mit Mehrheit passierte das Zahlenwerk schließlich den Ausschuss, der ihn der Gemeindevertretung zur Annahme empfahl. Schließlich richtete Bürgermeister Wolfgang Steffen den Appell an alle: "Wir müssen die Satzungen für die Benutzung unserer Einrichtungen überarbeiten." Er spielte damit auf die Sanierungskosten an, die die mit rund 255000 Euro für den Sanitärtrakt an der Sporthalle und im Sportheim eingeplant sind. "Es kann nicht sein, dass die Gemeinde alles umsonst zur Verfügung stellt."


Gelesen bei: www.kn-online.de

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